07.05.2018: Mindestanforderungen an das Depotgeschäft erfüllen

Depot

Am 26.04.2018 stellte die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) den Entwurf eines Rundschreibens über die Mindestanforderungen an die ordnungsgemäße Erbringung des Depotgeschäfts und den Schutz von Kundenfinanzinstrumenten für Wertpapierdienstleistungsunternehmen, kurz MaDepot, zur Konsultation. Sie richtet sich in erster Linie an Wertpapierdienstleistungsunternehmen.

Mit ihnen formuliert die BaFin ihre Erwartungen an eine ordnungsgemäße Umsetzung der Verhaltens- und Organisationspflichten für das Depotgeschäft und gibt einen Einblick in die Verwaltungspraxis für ausgewählte Fragen. Gleichzeitig sollen die MaDepot den Anwendern eine Übersicht und Zusammenstellung einschlägiger aufsichtsrechtlicher Anforderungen bieten.

Die Grundlagen dieser Anforderungen stammen vorwiegend aus der MiFID II. Außerdem sind auch Regelungen aus dem WpHG, der WpDVerOV, der delegierten Verordnung (EU) 2017/565 sowie im geringen Maße auch aus dem DepotG erfasst. Dabei betont die BaFin, dass die zivilrechtlichen Regelungen des DepotG ausdrücklich nicht berücksichtigt werden.

Weiterhin befassen sich die MaDepot ausschließlich mit den aufsichtsrechtlichen Anforderungen an den Schutz der Eigentumsrechte der Kunden an Finanzinstrumenten. Die aufsichtsrechtlichen Anforderungen an den Schutz von Kundengeldern werden ausdrücklich nicht berücksichtigt. Daneben dienen die MaDepot auch der Auslegung des Prüfungsgegenstands der „Depotführung“ nach § 89 Abs. 1 S. WpHG.

Die MaDepot untergliedern sich in drei Teile: den Organisationspflichten, den Verhaltenspflichten sowie den Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten.

Aus Sicht der Praxis sind derartige Rundschreiben der BaFin grundsätzlich zu begrüßen. Zum einem bieten sie einen Leidfaden bzw. Übersicht über die zu erfüllenden Anforderungen. Zum anderen helfen sie dabei zu verstehen, was die BaFin im Rahmen der Prüfungen von den Instituten erwartet.

Die Konsultation läuft noch bis zum 8. Juni 2018. Bis dahin haben die Organisationen Zeit, ihre Stellungnahmen bei der BaFin einzureichen. Institute sollten jetzt schon die Gelegenheit nutzen, um die internen Prozesse und Strukturen dahingehend zu prüfen, ob sie den Anforderungen der BaFin entsprechen.

Wir werden unsere Kunden über diesen Konsultationsprozess weiterhin auf dem Laufenden halten.

 

Quelle: BaFin


 

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